Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Widerrufsrecht

Grundlagen der Geschäftsbeziehung zwischen Auftraggeber und Persönl-ICH

Aus Gründen der besseren Lesbarkeit verzichten wir in unseren AGB auf die gleichzeitige Verwendung der Sprachformen männlich, weiblich und divers (m/w/d). Sämtliche von uns verwendete Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für alle Geschlechter.

Fassung vom 01.07.2021

Nr. 1 Grundlagen der Geschäftsbeziehung

(1) Geschäftsbeziehung als Vertrauensverhältnis

Die Geschäftsbeziehung zwischen dem Auftraggeber und Persönl-ICH ist durch ein besonderes Vertrauensverhältnis geprägt.

(2) Allgemeine und besondere Geschäftsbedingungen

Für die Geschäftsbeziehung gelten ergänzend zu den einzelvertraglichen Vereinbarungen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Für einzelne Bereiche gelten ergänzend oder abweichend besondere Bedingungen, z. B. für die Bereiche Seminare und Workshops, Heilpraktikerdienstleistungen beschränkt auf den Bereich der Psychotherapie, Coaching und Beratung. Diese sowie die Preis- und Honorarliste sind Bestandteil der AGB und werden beim jeweiligen Vertragsabschluss Bestandteil des Vertrages.

(3) Vertrag

Der jeweilige Vertrag kommt grundsätzlich durch eine schriftliche Vereinbarung zustande, sofern in diesen AGB einschließlich ihrer ergänzenden Bedingungen nichts anderes benannt oder zwischen den Vertragsparteien schriftlich vereinbart ist.

NR. 2 RECHTLICHE STELLUNG DER VERTRAGSPARTNER

(1) Freiberufliche Tätigkeit

Persönl-ICH wird im Rahmen einer freiberuflichen Tätigkeit für den Auftraggeber tätig.

(2) Gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen

Persönl-ICH ist jederzeit berechtigt Leistungen, die aus dem jeweiligen Vertrag durch Persönl-Ich zu erbringen sind, auf gesetzliche Vertreter und von Persönl-ICH benannte Erfüllungsgehilfen zu übertragen, sofern keine gesetzlichen Regelungen dies untersagen.

(3) Rechtsgeschäftliches Handeln

Die Vertragspartner sind nicht ermächtigt, im Namen des jeweils anderen Vertragspartners rechtsgeschäftlich zu handeln, Erklärungen abzugeben oder anzunehmen und/oder Verpflichtungen oder Verantwortlichkeiten für den jeweils anderen Vertragspartner zu begründen.

Nr. 3 Rechtswahl, Gerichtsstand, Erfüllungsort

(1) Deutsches Recht

Auf die Geschäftsbeziehung findet deutsches Recht Anwendung, sofern dem nicht zwingende gesetzliche Regelungen entgegenstehen.

(2) Erfüllungsort

Erfüllungsort für Persönl-ICH und den Auftraggeber ist Salzgitter.

(3) Gerichtsstand

Als Gerichtsstand gilt Salzgitter als vereinbart.

Nr. 4 Haftung von Persönl-ICH

(1) Grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz

(a) Persönl-ICH haftet im Rahmen der Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Persönl-ICH oder einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Persönl-ICH entstanden sind.

(b) Soweit sich aus diesen Bestimmungen nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Auftraggebers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Persönl-ICH haftet deshalb insbesondere nicht für Schäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Auftraggebers.

(2) Umfang

(a) Sofern Persönl-ICH fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- und Personenschäden von Persönl-ICH auf die Ersatzleistung ihrer Haftpflichtversicherung begrenzt. Die Ersatzpflicht ist in jedem Fall auf den im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(b) Soweit eine Haftung von Persönl-ICH ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

(3) Mitverschulden

Haftet Persönl-ICH und ist ein Schaden nicht ausschließlich von Persönl-ICH verursacht oder verschuldet, so richtet sich die Verpflichtung zum Schadensersatz nach den Grundsätzen des Mitverschuldens, § 254 Bürgerliches Gesetzbuch.

(4) Haftung bei höherer Gewalt

Persönl-ICH haftet nicht für Schäden, die durch Störung ihres Betriebs (z. B. Bombendrohung, Überfall), insbesondere infolge von höherer Gewalt (z. B. von Kriegs- und Naturereignissen) sowie infolge von sonstigen, von ihr nicht zu vertretenden Vorkommnissen (z. B. Streik, Aussperrung, Verkehrsstörung) verursacht sind oder die durch Verfügungen von hoher Hand des In- und Auslands eintreten. 

NR. 5 VERTRAGSDURCHFÜHRUNG

(1) VORAUSSETZUNGEN

Der Auftraggeber stellt Persönl-ICH diejenigen Daten, Informationen und ggf. Einrichtungen zur Verfügung, die zur erfolgreichen und vollständigen Erbringung der Leistung der von Persönl-ICH nötig sind.

(2) AUSSCHLUSS

(a) Persönl-ICH ist berechtigt, die vereinbarten Leistungen zeitweise oder vollständig abzulehnen, sofern wesentliche Gründe vorliegen. Ein wesentlicher Grund liegt insbesondere dann vor, wenn nach Einschätzung des -für die Erbringung des Leistungen- Verantwortlichen von Persönl-ICH, die Schulungsausstattung oder andere Gegebenheiten, wie die Zusammensetzung der Gruppe, die erfolgreiche Durchführung der vereinbarten Leistung gefährden.

(b) Persönl-ICH behält es sich vor, Teilnehmer, die einen geregelten Ablauf der Leistungserbringung durch unangemessenes Verhalten be- oder verhindern, Verunglimpfung anderer Teilnehmer oder von Persönl-ICH betreiben, von der weiteren Teilnahme der vereinbarten Leistung im Interesse eines geregelten Ablaufes auszuschließen.

Nr. 6 Ausfallregelung, Rücktritt

(1) Durch Auftraggeber

Sofern in diesen AGB einschließlich ihrer ergänzenden Bedingungen nichts anderes benannt oder zwischen den Vertragsparteien schriftlich vereinbart ist, ist der Auftraggeber grundsätzlich berechtigt vom Auftrag bis 6 Wochen vor dem vereinbarten Termin zur Leistungserbringung kostenfrei vom Vertrag zurückzutreten. Erfolgt ein Rücktritt bis 8 Tage vor dem vereinbarten Termin zur Leistungserbringung, hat der Auftraggeber 50% der vereinbarten Vergütung Persönl-ICH zu vergüten. Erfolgt ein Rücktritt weniger als 8 Tage vor dem vereinbarten Termin zur Leistungserbringung, hat der Auftraggeber die komplette vereinbarte Vergütung an Persönl-ICH zu vergüten.

Das Recht auf Widerruf für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB bleibt davon unberührt.

(2) Durch Persönl-ICH

Sofern Persönl-ICH an der Erbringung der vereinbarten Leistung zum vereinbarten Zeitpunkt verhindert ist, verpflichtet sich Persönl-ICH die Leistungserbringung zu einem neu zu vereinbarendem Termin nachzuholen.

Nr. 7 Zahlungsvereinbarung

(1) Umfang

Das Honorar richtet sich grundsätzlich nach der Preis- und Honorarliste, die Bestandteil dieser AGB ist, sofern in diesen AGB einschließlich ihrer ergänzenden Bedingungen nichts anderes benannt oder zwischen den Vertragsparteien schriftlich vereinbart ist.

(2) Fälligkeit

Das Honorar ist grundsätzlich mit Zustandekommen des Vertrages sofort fällig, sofern diesen AGB einschließlich ihrer ergänzenden Bedingungen nichts anderes benannt oder zwischen den Vertragsparteien schriftlich vereinbart ist.

Sofern der Auftraggeber von den oben genannten Zahlungsbedingungen ohne rechtfertigenden Grund abweicht, kann Persönl-ICH jederzeit wahlweise Lieferung Zug um Zug gegen Barzahlung, Vorleistung oder Sicherheitsleistung verlangen.

Nr. 8 Kontoverbindung und Rechnungsstellung

(1) Kontoverbindung

Die Kontoverbindung des Veranstalters erhält der Teilnehmer mit der Auftragsbestätigung und der Rechnung inkl. der Zahlungsaufforderung. Bei der Zahlung sind folgende Angaben im Verwendungszweck erforderlich: Name des Auftraggebers, Bezeichnung der vereinbarten Leistung, das Erbringungsdatum und die in der Rechnung benannte Rechnungsnummer an.

(2) Rechnungsstellung

Die Rechnung enthält den Namen, die Anschrift und die Steuernummer von Persönl-ICH, den Namen und Anschrift des Leistungsempfängers sowie Bezeichnung, Datum und Kosten der Leistungserbringung, Ausstellungsdatum, laufende Rechnungsnummer, Hinweis zur Steuerbefreiung, Hinweis zur 2jährigen Aufbewahrungspflicht, sofern die Leistung an Privatpersonen oder den nichtunternehmerischen Bereich eines Unternehmens erbracht wurde.

Nr. 9 Daten- und Kundenschutz

(1) Persönl-ICH

Persönli-ICH verpflichtet sich, alle im Zusammenhang mit einem Auftrag erhaltenen Informationen und Daten vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen, sofern keine Erlaubnis hierzu vom Auftraggeber erteilt oder explizit beauftragt wurde. Diese Verpflichtung erstreckt sich auch über die Beendigung des Auftrages hinaus.

(2) Auftraggeber

(a) Der Auftraggeber wird ebenfalls Betriebsgeheimnisse, Unterlagen, Erfahrungen und Kenntnisse über Persönl-ICH sowie deren Partner und Kunden nur zur Erreichung der von ihm vertraglich seinen Kunden geschuldeten Leistung verwenden und gegenüber Dritten streng vertraulich behandeln.

Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertrages bestehen.

(b) Der Auftraggeber hat strengstes Stillschweigen, bezogen auf alle Informationen über Persönl-ICH, die nicht in den offiziellen Werbeunterlagen, Verlautbarungen oder in den Medien von Persönl-ICH enthalten sind, zu bewahren.

(c) Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle ihm von Persönl-ICH zur Verfügung gestellten Unterlagen und Materialien sowie Datenträger ordnungsgemäß und vor dem Zugriff Dritter gesichert aufzubewahren.

(d) Nach Durchführung der Vertragsleistungen bzw. nach Beendigung des Einzelauftrages wird der Auftraggeber sämtliche, im Rahmen und im Zusammenhang mit dem Einzelauftrag erstellten Unterlagen, übergebenen Materialien und Informationen sowie Kopien hiervon, unverzüglich und ohne Aufforderung an Persönl-ICH zurückgeben, sofern diese nicht zum vereinbarten Leistungsumfang gehören. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht insoweit nicht.

Nr. 10 Erklärung zu Sektenzugehörigkeit

Persönl-ICH, gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Persönl-ICH erklären verbindlich, keiner Sekte, Loge, o. ä., insbesondere Scientology anzugehören oder deren Lehren zu verbreiten.

Nr. 11 Sonstige Bestimmungen

(1) Nebenabreden

Alle Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer rechtlichen Wirksamkeit der Schriftform, dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

(2) Abtretung

Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

(3) Datenverarbeitung

Die Auftragsabwicklung erfolgt innerhalb von Persönl-ICH mit Hilfe automatischer Datenverarbeitung. Der Auftraggeber erteilt hiermit Persönl-ICH eine ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekanntgewordener und zur Auftragsabwicklung notwendiger Daten.

Nr. 12 Widerrufsbelehrung

(1) Vertragsschluss

Die auf Internetseiten oder in Printmedien von Persönl-ICH angebotenen Leistungen stellen eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines Angebotes auf Abschluss eines Vertrages dar.

Die Buchung des Kunden ist das Angebot zum Abschluss eines Dienstvertrages zu den in der Buchung genannten Bedingungen. Die durch Persönl-ICH an den Kunden verschickte Buchungsbestätigung stellt die Annahme des Angebotes dar und ist als ausdrückliche Annahmeerklärung zu sehen. Individuelle Abweichungen sind nach Absprache möglich.

(2) Widerrufsrecht

Für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB gilt folgende Widerrufsbelehrung:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in schriftlicher Form (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen, sofern die Leistung nicht -mit Zustimmung des Auftraggebers- vor Ablauf der Frist erbracht wurde, d. h. die Veranstaltung oder andere Maßnahmen abgehalten wurden.

Die Frist beginnt am Tag nach dem Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. Brief, E-Mail), jedoch nicht vor dem Tage der verbindlichen Buchungsbestätigung durch Persönl-ICH.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:

Ilka WAFFLR

Persönl-ICH

Praxis für Beratung, Coaching und Therapie

Ziester 20

38259 Salzgitter

oder per E-Mail an:

info@persoenlich-ich.com